In der OGS wird es gemütlich
September 2021BU-Fraktion unterstützt die OGS der Violenbachschule mit einer Spende
Fünf Jahre nachdem die Borgholzhauser Unabhängigen den Antrag zur Erweiterung der Offenen Ganztagsschule (OGS) der Violenbachschule am Standort Nord gestellt haben, ist der gelungene Anbau fertig. Drangvolle Enge, Lärm und Mittagessen im Durchgangsraum haben ein Ende. Die neue großzügige Mensa führt auch dazu, dass die bisherigen Räume besser genutzt werden können. Eine Idee der OGS war die Anschaffung von Sitzsäcken für eine gemütliche Ruhe-Insel, die zum Lesen und Chillen einlädt.
„Diese Idee haben wir von der BU aufgenommen und unterstützen die Anschaffung mit einer Spende in Höhe von 500 €.“, erläutert der Fraktionsvorsitzende Christian Poetting, der den Antrag damals im Ausschuss für Bildung, Soziales und Sport eingebracht hat. „Wir haben den Startschuss gegeben und jetzt schließen wir unser Projekt mit einer Spende ab.“
Ulrike Wolff, die Leiterin der OGS: „Wir freuen uns, dass wir unser Vorhaben so schnell umsetzten konnten. Alle Kinder und Mitarbeitenden fühlen sich in den neuen Räumen richtig wohl.“
(vlnr: Ulrike Wolff (OGS-Leitung), Christian Poetting (Fraktionsvorsitzender BU) und Nils Poetting (ehem. Schüler)
Gewerbegebiet „Am Stadtgraben” – BU stimmt dafür und dagegen
Juni 2021
Im Ausschuss für Planungs- und Bauangelegenheiten wurde über den nächsten Planungsschritt beim Gewerbegebiet in Hamlingdorf abgestimmt. Die 1.248 Seiten schwergewichtige Verwaltungsvorlage spiegelt den jahrelangen Abwägungsprozess wider.
Die BU hat intensiv das Für und Wider des Gewerbegebiets kritisch diskutiert. Eine Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen.
Mit dem Gewerbegebiet „Am Stadtgraben“ greifen wir massiv in Natur und Umwelt ein. Auch das Landschaftsbild wird sich nachhaltig verändern.
Zu welchem Preis, wird sich noch zeigen. Brauchen wir immer weiteres Wachstum?
Das Märchen von sprudelnden Gewerbesteuerquellen wollen wir hier lieber nicht bemühen. Es bleibt aber strukturelle Aufgabe der Stadt, vor Ort Entwicklungspotentiale anbieten zu können, insbesondere für ortsansässige Gewerbetreibende.
Dieser Verantwortung müssen und werden wir uns auch in der Gesamtabwägung stellen. Die BU hat den bisherigen Entwicklungsprozess konstruktiv begleitet und mit dafür gesorgt, dass Ausdehnungen, Gebäudehöhen und Straßenführungen im Rahmen bleiben.
Wir möchten aber auch betonen, dass für die BU an dieser Stelle Schluss ist mit der Versiegelung von Hamlingdorf. Mit uns wird es keine Verlängerung der Erschließungsstraße bis zum Großen Moor und auch kein Wohngebiet Hamlingdorf geben.
Beschlussvorlage Bebauungsplan „Gewerbegebiet Am Stadtgraben“
BU stellt Antrag zum Grundstück Mühlenspeicher – Kein Wort dazu in der Presse
Juni 2021
Spätestens Ende des Jahres wird das Speichergebäude am Bahnhof Borgholzhausen abgerissen. Der BU ist es wichtig, dass das Bahnhofsumfeld durch die Neugestaltung des Areals aufgewertet wird und die Politik die Chance ergreift, aktiv Ideen einzubringen. Die Stadt ist Eigentümerin dieser Teilfläche, so dass sich ein größerer Handlungsspielraum ergibt.
Die Verwaltung hat in sehr kurzer Zeit den Antrag der BU aufgegriffen und diesen gemeinsam mit dem Planungsbüro Tischmann im Ausschuss für Planungs- und Bauangelegenheiten in allen Punkten unterstützt. Das einstimmige Votum für den Antrag unterstreicht, dass die BU hier den richtigen Zeitpunkt gewählt hat, sich über den Standort Gedanken zu machen. Leider hat das Haller Kreisblatt in seinem am 22.06.2021 veröffentlichten Artikel über diesen Tagesordnungspunkt im Ausschuss es nicht für nötig gehalten, den Antrag und die Wortbeiträge der BU zu erwähnen. Sehr schade!
Antrag der BU vom 07.06.2021
Bodendeponien in Westbarthausen bremsen Strassensanierung aus
Mai 2021
Auf der A33 rollt der Verkehr seit November 2019. Die Gemeindestraßen, die im Zuge der Baustellenverkehre und Bodentransporte stark beschädigt wurden, warten immer noch auf die Sanierung. Bevor die Bodendeponien aber nicht endgültig abgetragen sind, ist die Wiederherstellung dieser Straßen nicht sinnvoll.
Die BU hat im Mai den Antrag gestellt, die Verantwortlichen vehement aufzufordern, die Bodenmassen zu beseitigen. Alternativ schlägt die BU vor, auf umweltbelastende Transporte der Erdmassen über weite Strecken zu verzichten, um diese nutzbringend für bepflanzte Lärmschutzwälle in der unmittelbaren Umgebung einzusetzen.
Der Ausschuss für Planungs- und Bauangelegenheiten hat in seiner Sitzung am 16.06. diesen Antrag leicht modifiziert einstimmig unterstützt. Er wurde dahingehend erweitert, dass auch ein dauerhafter Verbleib der Deponien denkbar ist. Wir werden dieses Thema weiter hartnäckig verfolgen.
Antrag der BU vom 17.05.2021
Protokoll der Sitzung vom Ausschuss für Planungs- und Bauangelegenheiten vom 16.06.2021
Optimierung für den Schulhof der Violenbachschule angestoßen
November 2020
An der Violenbachschule an der Osningstraße wird eifrig gebaut und alle freuen sich, wenn nach den Sommerferien 2021 der Bauzaun verschwindet. Weniger Platz zum Spielen bleibt durch den Neubau natürlich. Darum hat die BU den Schulhof unter die Lupe genommen. Unter den Spielgeräten ist Sand als Fallschutz eingebaut, der sich auf den gepflasterten Flächen und im Schulgebäude reichlich verteilt. Das bedeutet viel Dreck und eine erhöhte Rutschgefahr. Die Borgholzhauser Unabhängigen haben den Antrag gestellt, diese Situation zu überprüfen und zu verbessern. Der zuständige Ausschuss ist der Idee einstimmig gefolgt. Wir hoffen auf gute Lösungen.
zum Antrag
BU-Fraktion wird von Christian Poetting angeführt
Oktober 2020
Christian Poetting übernimmt in der neuen Ratsperiode den Fraktionsvorsitz der Borgholzhauser Unabhängigen im Rat der Stadt Borgholzhausen. Der bisherige Stellvertreter übernimmt das Amt von Dieter Rerucha, der zum Ende des Monats Oktober offiziell aus dem Rat ausscheidet. Die Stellvertretung wird zukünftig von Sabine Lieske übernommen. Die weiteren Fraktionsmitglieder sind Dierk Bollin, Astrid Holz, Reiner Meyerhoff und Heinz-Hermann Schulte. In den Ausschüssen wird die Ratsfraktion noch durch sachkundige Bürgerinnen und Bürger verstärkt.
Der neue Fraktionsvorsitzende betont: „Nach über zehn Jahren als jüngstes Ratsmitglied freue ich mich auf die Aufgabe. Aber ich bin nur erster unter Gleichen. Wir sind als Fraktion ein Team, in dem sich jeder mit Engagement einbringt.“ Die BU wird weiterhin meinungsstark in Rat und Ausschüssen auftreten, Themen einbringen und Impulse setzen.
Der Konflikt um die Höchstspannungsleitung spitzt sich zu. BU hat einen Kompromiss-Vorschlag
September 2020
Seit acht Jahren wird von Amprion eine 380 kV-Hochspannungsleitung über Borgholzhauser Gebiet geplant. Sofort regte sich Widerstand gegen solche riesigen 70 Meter hohe Masten und es gründete sich eine Bürgerinitiative mit dem Ziel, diese Leitung unter die Erde zu legen. Der Gesetzgeber hat diesem Vorschlag für das betroffene Ortsgebiet als „Versuchsstrecke“ zunächst zugestimmt und Amprion dafür einen Bürgerdialog eingerichtet. Der Borgholzhauser Stadtrat sprach sich einstimmig für die Erdverkabelung aus. Probebohrungen wurde auf dem fraglichen Gelände durchgeführt mit dem Ergebnis aus Sicht von Amprion, dass das übliche Bohrverfahren aufgrund der Bodenverhältnisse nicht genutzt werden kann und als einzige mögliche Alternative nur noch die offene Graben-Bauweise für die Erdverkabelung in Frage kommt.
Diese Methode wird aufgrund des Eingriffes in die Bodenstruktur von den betroffenen Landwirten mit großer öffentlicher Heftigkeit abgelehnt, was sofort die Befürchtung auslöste, dass nun doch die unerwünschte Hochspannungsleitung wieder als einzig machbare Alternative erscheint.
Die BU spricht sich eindeutig für die Realisierung der Erdverkabelung aus. Sie fordert - auch aufgrund eigener Kontakte zu technischen Experten – eine erneute Prüfung von alternativen Bohrverfahren für die Erdleitung. Es wäre auch eine Kombination beider Verfahren möglich: Wenn es Abschnitte gäbe, in denen ein offenes Verfahren weniger Schäden hinterlassen würde als in anderen, dann könnte man unter den wertvolleren Flächen bohren und in den anderen Flächen die Leitungen im Graben verlegen. So könnte eine gesundheitliche Gefährdung von anliegenden Bewohnern, ein elementarer Eingriff in das Stadtbild unserer Stadt und die Gefährdung von fruchtbarem Ackerland verhindert werden.
Der erste Wahlkampf 1989
Das erste Wahlkampfbild der BU aus dem Jahr 1989
Historie
Wahl 1984:
Nach gegenseitiger Blockade bei der Wahl des durch den Rat zu wählenden Bürgermeisters teilen sich die SPD und die CDU für je die Hälfte der Wahlperiode das Amt des Bürgermeisters.
In Teilen der Bevölkerung wird dieses Verhalten als undemokratisch angesehen. Es kommt zu Parteiaustritten in der CDU, die zum Teil auch in der sog. Spendenaffäre der Bundes-CDU begründet sind.
Wahl 1989:
Nach einer durch wenig Kreativität gekennzeichneten Wahlperiode schlossen SPD und CDU nicht aus, das Modell des „geteilten“ Bürgermeisters zu wiederholen.
Deswegen und aus Gründen der politischen Kultur allgemein gründet sich im Spätsommer 1989 die Partei Borgholzhauser Unabhängige (BU); eine Partei, die sich ausschließlich den Interessen Borgholzhausens verpflichtet sieht und keinem Einfluss von Kreis-, Landes- oder Bundesinteressen unterliegt. Auf Anhieb erringen die Borgholzhauser Unabhängigen 2 Sitze im Rat der Stadt.
Wahl 1994:
Nach engagierter Ratsarbeit in den vergangenen 5 Jahren werden 3 Kandidaten der BU in den Rat gewählt.
Wahl 1999:
Das Stimmenniveau bleibt stabil, so dass die BU weiterhin 3 Vertreter im Stadtrat hat.
Wahl 2004:
Die BU erringt mit knapp 14% der Stimmen ihr vorerst bestes Ergebnis und erreicht 4 Sitze im Rat der Stadt.
Wahl 2009:
Und wieder hat sich eine kontinuierliche gute Arbeit für Borgholzhausen und seine Bürgerinnen und Bürger ausgezahlt. Die BU verbessert sich um 4 Prozentpunkte auf jetzt 17,8%. Das bedeutet 5 Sitze im Stadtrat. Vom Rat wird Konrad Upmann zum 2. Stellvertreter des Bürgermeisters gewählt.
Wahl 2014:
Erstmals holen die Unabhängigen in drei Wahlbezirken Direktmandate. Insgesamt zieht die BU mit 7 Sitzen (24,4%) in den Stadtrat ein und ist auf Augenhöhe mit den großen Parteien SPD (8) und CDU (7).